Deutsches Patent- und Markenamt München

Zweibrückenstr. 12, 80331 München
Deutschland
Telefon +49 89 21950
Fax +49 89 21952221
info@dpma.de

Standort

Hallenplan

drupa 2016 Hallenplan (Halle 13): Stand C26

Geländeplan

drupa 2016 Geländeplan: Halle 13

Unser Angebot

Produktkategorien

  • 06  equipment/services/infrastructure
  • 06.08  Wirtschaftsverbände und Fachorganisationen

Wirtschaftsverbände und Fachorganisationen

Unsere Produkte

Produktkategorie: Wirtschaftsverbände und Fachorganisationen

Gebrauchsmuster

Technische Erfindungen, die neu und gewerblich anwendbar sind, können auch als Gebrauchsmuster geschützt werden, wenn sie auf einem erfinderischen Schritt beruhen. Das Gebrauchsmuster gibt seinem Inhaber für bis zu 10 Jahre das Recht, die Erfindung ausschließlich zu nutzen. Anders als beim Patent wird nicht geprüft, ob die Erfindung neu und erfinderisch ist. Deshalb kann das Gebrauchsmuster sehr schnell und preiswert eingetragen werden. Eine Prüfung findet erst statt, wenn ein Löschungsantrag gestellt wird.

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Produktkategorie: Wirtschaftsverbände und Fachorganisationen

Marken

Als Marken können unter anderem Wort- und Bildzeichen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen, Farben oder sonstige Zeichen eingetragen werden. Die Schutzdauer einer Marke beträgt zehn Jahre und ist beliebig oft verlängerbar. Nicht eintragbar sind insbesondere Zeichen oder Angaben, die die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen lediglich nach ihrer Art, Beschaffenheit oder sonstigen Eigenschaften und Merkmalen beschreiben.

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Patente

Mit Patenten können technische Erfindungen geschützt werden, die weltweit neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Das Patent gibt seinem Inhaber für bis zu 20 Jahre das ausschließliche Recht, über seine Erfindung zu verfügen. Kein anderer darf ohne Zustimmung die patentierte Erfindung nutzen.

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Eingetragene Designs

Eingetragene Design schützen zwei- oder dreidimensionale Gegenstände. Ist das Design eingetragen, hat der Anmelder das ausschließliche Recht zur Nutzung. Designschutz entsteht nur, wenn das Design zum Zeitpunkt der Anmeldung Neuheit und Eigenart aufweist. Dies wird aber bei der Eintragung nicht geprüft, sondern erst im Streitfall durch die Zivilgerichte. Der Designschutz wirkt bis zu 25 Jahre.

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Über uns

Firmenporträt

Wirtschaftlich erfolgreiche Ideen werden häufig Nachahmer finden. Ein effektives Vorgehen gegen Plagiate und Imitationen ist vor allem mit Hilfe gewerblicher Schutzrechte möglich. Patente und Gebrauchsmuster schützen technische Komponenten, die Marke den "guten Namen" und das eingetragene Design die Form- und Farbgestaltung. Sie gewähren ihrem Inhaber Unterlassungsansprüche und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt Patente, trägt Marken, Gebrauchsmuster und Designs ein und verwaltet sie. Außerdem informiert es die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte.


Zusammen mit seinen Vorläufern - dem Kaiserlichen Patentamt und dem Reichspatentamt - kann das DPMA auf eine über 130-jährige Geschichte zurückblicken. Derzeit hat die Behörde rund 2.550 Beschäftigte an den Dienstorten München, Jena und Berlin.

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Unternehmensdaten

Anzahl der Beschäftigten

1000-4999

Gründungsjahr

1877

Geschäftsfelder

Sonstiges